Wieder knappe Mehrheit für Umgestaltung der Friedrichstraße - Sondersitzung am 16. März

(hr) Aller guten Dinge sind bekanntlich drei - und so wurde gestern zum dritten Mal innerhalb weniger Monate im Gemeinderat über die Frage abgestimmt, ob die Friedrichstraße nach den derzeitigen Leitungsarbeiten umgestaltet oder wieder in ihrem bisherigen Zustand hergestellt werden soll. Bei der ersten Abstimmung am 27. Juni 2005 war eine Umgestaltung knapp abgelehnt worden (wir berichteten). Bürgermeister Bernhard Martin setzte das Thema am 29. September zum zweiten Mal auf die Tagesordnung und bekam eine knappe Mehrheit für seinen Antrag zur Umgestaltung der Straße für Mehrkosten von rund 175.000 Euro (wir berichteten). Was damals nicht bekannt war: Aufgrund eines "Kommunikationsfehlers" zwischen einem externen Fachbüro und Stadtbauamt waren diese Mehrkosten falsch beziffert. Sie betragen tatsächlich nach derzeitiger Schätzung 209.000 Euro. Hinzu kommt noch eine Kostensteigerung im Bereich der Leitungsarbeiten von 35.000 Euro.

Da sich damit die Grundlage für den seitherigen Beschluss wesentlich geändert habe, stellte Bürgermeister Bernhard Martin gestern den Ausbau erneut grundsätzlich zur Abstimmung, zumal er nicht den Eindruck habe erwecken wollen, die Kostendifferenz sei absichtlich verschwiegen worden, um die Beschlussfassung zu Gunsten einer Umgestaltung zu beeinflussen.
Auf der einen Seite gab es auch gestern wieder eine breite Front aus CDU und FWV, die aufgrund der schlechten Haushaltslage keine Mehrkosten akzeptieren und die Friedrichstraße lediglich in ihrem früheren Zustand wiederherstellen wollten. Auf der anderen Seite waren es SPD und AGL, die das "Eingangstor" zur Eberbacher Innenstadt gestalterisch aufwerten und damit nicht zuletzt dem örtlichen Einzelhandel helfen wollten. Da die Verwaltung in ihrer Beschlussvorlage keinen eindeutigen Antrag formuliert hatte, drehte sich die Diskussion gestern zunächst um die Frage, was denn der "weitestgehende" Antrag sei, über den zuerst abgestimmt werden müsse. CDU-Sprecher Marcus Deschner vertrat die Auffassung, sein Antrag, die Straße überhaupt nicht umzugestalten, entferne sich am weitesten von der Beschlusslage und sei daher zuerst abzustimmen. Bernhard Martin beantragte dann doch die Umgestaltung der Friedrichstraße im Bereich zwischen Kellereistraße und Bahnhofstraße und ließ darüber zuerst abstimmen. Dr. Gerhard Brunn (FWV) und Günter Müller (CDU) folgten ihren Fraktionsmehrheiten nicht und votierten mit dem Bürgermeister sowie der SPD und der AGL für die Umgestaltung, der sie damit erneut zur knappen Mehrheit von zwölf gegen elf Stimmen verhalfen.

Vertagt wurde allerdings die Frage, wie die Umgestaltung genau erfolgen soll. Dr. Harald Grote, dem keine der bisher vorgelegten Planvarianten zusagte, präsentierte für den Bereich zwischen Lindenplatz und Bahnhofstraße einen eigenen Entwurf, der aber durch das Stadtbauamt erst noch im Hinblick auf Machbarkeit und Kosten geprüft werden soll. Auch die SPD-Fraktion beantragte Änderungen an den bestehenden Planungen. Weil die Zeit aufgrund des Baufortschritts drängt, sollen die öffentlichen Beratungen zur Umgestaltung der Friedrichstraße am kommenden Donnerstag, 16. März, um 17.30 Uhr in einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung fortgesetzt werden.

10.03.06

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